Hygiene in Einrichtungen

15a IfSG definiert die Mitwirkungspflicht der Mitarbeitenden von Einrichtungen während der Hygienebegehung* einschließlich Aushändigung von Unterlagen. Dies betrifft Informationen, die für die Beurteilung der hygienischen Situation der Einrichtung von Bedeutung sind. 

*Begriff im IfSG: infektionshygienische oder hygienische Überwachung

§ 23 IfSG thematisiert die nosokomiale Infektionen. Das sind Infektionen, die in einem zeitlichen Zusammenhang mit einer stationären oder ambulanten medizinischen Maßnahme, auftreten. 

Im Abs. (5) Satz 1 sind die medizinischen Einrichtungen aufgeführt, die der infektionshygienischen Überwachung des Gesundheitsamtes verpflichtend unterliegen:

1. Krankenhäuser,
2. Einrichtungen für ambulantes Operieren,
3. Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen,
4. Dialyseeinrichtungen,
5. Tageskliniken,
6. Entbindungseinrichtungen,
7. Behandlungs- oder Versorgungseinrichtungen, die mit einer der in den Nummern 1 bis 6 genannten Einrichtungen vergleichbar sind,
8. Rettungsdienste und Einrichtungen des Zivil- und Katastrophenschutzes.

Im Abs. (5) Satz 2 sind die medizinischen Einrichtungen aufgeführt, die durch das Gesundheitsamt infektionshygienisch überwacht werden können: 

• Zahnarztpraxen
• Arztpraxen
• Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe, in denen invasive Eingriffe vorgenommen werden.

§ 33 IfSG listet die Gemeinschaftseinrichtungen im Bereich der Betreuung, Bildung und Freizeit von Kindern/Jugendlichen auf:

1. Kindertageseinrichtungen und Kinderhorte,
2. die nach § 43 Absatz 1 des Achten Buches Sozialgesetzbuch erlaubnispflichtige Kindertagespflege,
3. Schulen und sonstige Ausbildungseinrichtungen,
4. Heime und
5. Ferienlager. 

§ 35 IfSG beschäftigt sich wieder mit der Hygiene und den entsprechenden Anforderungen daran, deren Einhaltung das Gesundheitsamt überwachen muss. In diesem Paragraphen werden die Verpflichungen der voll- und teilstationären Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen oder vergleichbare Einrichtungen aufgeführt. 

§ 36 IfSG legt die Verpflichtung zur infektionshygienischen Überwachung durch das Gesundheitsamt für folgende Einrichtungen fest:

1. die in § 33 genannten Gemeinschaftseinrichtungen (bis auf Kindertagespflege): Kindertageseinrichtungen und Kinderhorte, Schulen und sonstige Ausbildungseinrichtungen, Heime und Ferienlager.
2. Obdachlosenunterkünfte,
3. Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerbern, vollziehbar Ausreisepflichtigen, Flüchtlingen und Spätaussiedlern,
4. sonstige Massenunterkünfte,
5. Justizvollzugsanstalten.